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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Cupsz B.V. für Geschäftskunden

Allgemeines

Artikel 1
  1. Verwender dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Cupsz B.V. mit Sitz und Geschäftsanschrift in Tilburg (Niederlande), Polluxstraat 14 (Postleitzahl 5047 RB), nachfolgend „Cupsz“ genannt.
  2. In diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen wird unter „Kunde“ die (juristische) Person oder das Unternehmen verstanden, mit der/dem Cupsz einen Vertrag schließt oder der/dem Cupsz ein Angebot unterbreitet.

Anwendungsbereich

Artikel 2
  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Verträge, die von Cupsz unterbreitet beziehungsweise geschlossen werden. Des Weiteren gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Folgeangebote und Folgeverträge, die von Cupsz unterbreitet beziehungsweise geschlossen werden.
  2. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auf die Rechtsbeziehung zwischen Cupsz und dem Kunden keine Anwendung.

Angebote, Auftrag, Vertrag

Artikel 3
  1. Verträge kommen durch direkte Aufgabe einer Bestellung über eine Website von Cupsz, durch per E-Mail oder mündlich erfolgende Aufgabe einer Bestellung sowie durch Bestätigung eines vom Kunden bei Cupsz angeforderten Angebots zustande.
  2. Alle Angebote von Cupsz sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anders bestimmt ist.
  3. Die vom Kunden bei Cupsz angeforderten Angebote bleiben während eines Monats gültig, sofern im Angebot nichts anderes bestimmt ist.

Digitaler Korrekturabzug

Artikel 4
  1. Wenn der Kunde ein Produkt nach Kundenspezifikationen abnimmt, legt Cupsz dem Kunden nach Aufgabe der Bestellung einen digitalen Korrekturabzug zur Freigabe vor. Der Kunde hat diesen digitalen Korrekturabzug, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, spätestens innerhalb zweier Arbeitstage nach Erhalt freizugeben oder sich dazu rückzuäußern. Erfolgt nicht innerhalb zweier Arbeitstage oder einer vereinbarten abweichenden Frist eine Rückäußerung zum digitalen Korrekturabzug, kann dies dazu führen, dass Cupsz die vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten kann. Cupsz haftet in diesem Fall in keiner Weise für Schäden, die dem Kunden daraus entstehen.
  2. Erhält Cupsz nicht innerhalb von fünf Arbeitstagen oder einer von den Parteien vereinbarten abweichenden Frist ab Vorlage des digitalen Korrekturabzugs die Freigabe oder Rückäußerung des Kunden, so kann Cupsz den Vertrag nicht ausführen und gilt das Ausbleiben der Rückäußerung als (implizite) Kündigung des Vertrags. Der Kunde hat in diesem Fall den für die gesamte Bestellung vereinbarten Preis abzüglich der sich für Cupsz aus der Kündigung ergebenden Einsparungen zu zahlen.

Preise

Artikel 5
  1. Alle Preise verstehen sich in Euro und exklusive Umsatzsteuer und anderer hoheitlicher Abgaben, sofern nicht zwischen Cupsz und dem Kunden anders vereinbart.
  2. Cupsz ist berechtigt, Änderungen des Selbstkostenpreises seiner Produkte nach Unterbreitung des Angebots oder nach Zustandekommen des Vertrags an den Kunden weiterzugeben. Darunter fallen unter anderem, ohne darauf beschränkt zu sein, höhere Arbeits- und Materialkosten.
  3. Die von Cupsz gelieferte Zahl der Produkte kann von der vom Kunden genau bestellten Zahl der Produkte abweichen. Bei einer Abweichung der gelieferten Produkte bis 10 % gegenüber der bestellten Zahl der Produkte ist Cupsz berechtigt, den vereinbarten Preis anzupassen. In diesem Fall wird dem Kunden die tatsächlich gelieferte Zahl der Produkte in Rechnung gestellt.

Zahlung

Artikel 6
  1. Es gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, sofern zwischen den Parteien nicht ausdrücklich anders vereinbart.
  2. Wenn eine Rechnung nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist bezahlt wird, ist der Kunde, ohne dass es einer Aufforderung oder Inverzugsetzung bedarf, in Verzug. In diesem Fall werden alle offenen und/oder noch nicht überfälligen Rechnungen, die an den Kunden gesandt wurden, sofort und in voller Höhe fällig. Cupsz ist dann berechtigt, seinem Kunden Verzugszinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat in Rechnung zu stellen.
  3. Im Verzugsfall gehen alle Kosten, wie Bearbeitungskosten und gerichtliche und außergerichtliche Kosten, zu Lasten des Kunden. Die außergerichtlichen Inkassokosten betragen mindestens 15 % des noch nicht beglichenen Betrags, mindestens jedoch 150,00 €.
  4. Der Kunde ist nicht berechtigt, den von Cupsz in Rechnung gestellten Betrag gegen einen Betrag aufgrund einer geltend gemachten Gegenforderung aufzurechnen.

Lieferfristen

Artikel 7

Im Angebot genannte Fristen für die Lieferung einer vom Kunden aufgegebenen Bestellung durch Cupsz gelten näherungsweise. Die vereinbarten Fristen lösen nicht automatisch Verzug aus.

 

Anweisungen zur Lagerung und Nutzung

Artikel 8
  1. Für eine optimale Aufrechterhaltung der Qualität hat der Kunde die von Cupsz gelieferten Produkte in der ursprünglichen Verpackung in einem Raum mit einer Temperatur zwischen 15 und 25 Grad Celsius und einer relativen Luftfeuchtigkeit von 55 % aufzubewahren.
  2. Die von Cupsz gelieferten Produkte können für eine optimale Produktqualität vom Kunden für nichtalkoholische Getränke/Flüssigkeiten mit einer Temperatur bis 90 Grad Celsius verwendet werden.
  3. Cupsz haftet in keinem Fall für Schäden beziehungsweise Qualitätsverlust, wenn die in Absatz 1 und 2 genannten Anweisungen nicht eingehalten beziehungsweise die Produkte für andere Anwendungen verwendet werden.

Reklamationen

Artikel 9
  1. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Produkte sofort bei Ablieferung auf eventuelle Mängel oder Beschädigungen zu kontrollieren. Der Kunde hat Cupsz etwaige Mängel oder Beschädigungen innerhalb von acht Tagen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen.
  2. Ist eine schriftliche Anzeige einer Reklamation innerhalb der im ersten Absatz genannten Frist nicht möglich, so gilt eine Frist von acht Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Mangel festgestellt wurde oder hätte festgestellt werden können.
  3. Die Meldung eines Mangels gemäß Absatz 1 und Absatz 2 dieses Artikels enthebt den Kunden nicht seiner Zahlungsverpflichtung.

Haftung

Artikel 10
  1. Die Haftung von Cupsz gegenüber seinen Kunden ist wie folgt beschränkt:
    1. Wenn Cupsz für direkten Schaden haftet, beschränkt sich diese Haftung ausdrücklich auf den Betrag, den die Haftpflichtversicherung von Cupsz auszahlt. Falls und soweit, gleich aus welchem Grund, keine Auszahlung aufgrund dieser Versicherung erfolgt, beschränkt sich die Haftung für Schaden ausdrücklich auf den Rechnungsbetrag exklusive Umsatzsteuer für den Auftrag, auf den sich der Schaden bezieht, bei einem Maximum von 10.000,00 € exklusive Umsatzsteuer. Jede darüber hinausgehende Haftung wird ausdrücklich ausgeschlossen.
    2. Unter direktem Schaden wird ausschließlich verstanden:
      • Sachschaden an Eigentum des Kunden
      • angemessene Kosten, die dem Kunden zur Feststellung der Haftung und des (Umfangs des direkten) Schadens entstanden sind
      • angemessene Kosten, die dem Kunden vernünftigerweise zur Vermeidung oder Begrenzung des Schadens entstanden sind, vorausgesetzt, der Kunde weist nach, dass diese Kosten zur Vermeidung oder Begrenzung des Schadens entstanden sind
    3. Cupsz haftet nicht für Folgeschäden, einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, Betriebsschäden, Verzugsschäden, Gewinneinbußen und Stillstandsschäden und anderer Folgeschäden, die der Kunde nach eigener Aussage erlitten hat. Ferner haftet Cupsz nicht für Schäden, gleich welcher Art, die dadurch entstanden sind, dass Cupsz von unzutreffenden und/oder unvollständigen Angaben ausgegangen ist, die vom Kunden oder in seinem Namen bereitgestellt wurden.
  2. Die in Absatz 1 genannten Höchstbeträge entfallen nur dann, wenn der Schaden auf Vorsatz oder bewusste Leichtfertigkeit seitens Cupsz zurückzuführen ist.

Eigentumsvorbehalt

Artikel 11

Alle gelieferten Produkte bleiben Eigentum von Cupsz, bis der Kunde allen seinen Verpflichtungen, die sich aus Verträgen, aufgrund deren Cupsz eine Lieferpflicht hat, ergeben oder damit zusammenhängen, erfüllt hat.

 

Höhere Gewalt

Artikel 12
  1. Wenn Cupsz seine Verpflichtungen aus einem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag infolge einer Situation höherer Gewalt nicht erfüllen kann, werden die Verpflichtungen von Cupsz so lange ausgesetzt, wie die höhere Gewalt andauert.
  2. Höhere Gewalt liegt vor, wenn die Durchführung eines Vertrags, auch vorübergehend, infolge einer Ursache oder eines Ereignisses, die/das Cupsz vernünftigerweise nicht verhindern kann oder auf die/das Cupsz keinerlei Einfluss hat, vollständig oder teilweise nicht möglich ist. Unter höherer Gewalt wird auf jeden Fall Folgendes verstanden: der unvorhergesehene Ausfall von Maschinen, Streiks und Betriebsbesetzungen, verzögerte oder ausbleibende Lieferungen durch Zulieferer, Transportstörungen, hoheitliche Maßnahmen usw.
  3. Im Falle höherer Gewalt hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadenersatz, gleich welcher Form und welcher Art.

Auflösung

Artikel 14

Jede der beide Parteien hat das Recht, einen geschlossenen Vertrag in folgenden Fällen mittels Einschreiben augenblicklich und ohne gerichtliche Intervention aufzulösen:

  1. wenn die andere Partei für insolvent erklärt wird, sie einen entsprechenden Antrag gestellt hat oder einen außerinsolvenzlichen Vergleich anbietet
  2. wenn die andere Partei gerichtlich (vorläufigen) Zahlungsaufschub beantragt, ihr gerichtlich Zahlungsaufschub gewährt wird
  3. wenn ein Beschluss zur Liquidation oder Auflösung gefasst wird
  4. wenn die andere Partei ihre Unternehmenstätigkeiten faktisch einstellt
  5. wenn die andere Partei ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht erfüllt und diese Partei nach schriftlicher Inverzugsetzung durch die andere Partei nicht innerhalb der in der Inverzugsetzung gesetzten angemessenen Frist ihre Verpflichtungen erfüllt

Verwendung des Kundenlogos für Werbeaktivitäten

Artikel 15

Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, kann Cupsz die Logos und/oder das Corporate Design, die Cupsz vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, bei der Präsentation/Bewerbung des Sortiments von Cupsz zeigen. Folglich kann das Logo/Corporate Design des Kunden beziehungsweise des Endbenutzers auf Social Media und/oder der Website von Cupsz wiedergegeben werden. Durch Abschluss eines Vertrags mit Cupsz erteilt der Kunde seine Zustimmung zur Verwendung des von ihm zur Verfügung gestellten Logos/Corporate Design und befreit der Kunde Cupsz von etwaigen Ansprüchen des Endbenutzers im Zusammenhang mit der Wiedergabe des Logos/Corporate Design bei der Präsentation/Bewerbung des Sortiments von Cupsz.

 

Widerrufsrecht

Artikel 16

Da es sich bei Drucken um Maßanfertigungen handelt, findet das Widerrufsrecht beim Verkauf an sowohl Unternehmen als auch Privatkunden keine Anwendung.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Artikel 17
  1. Auf alle Rechtsstreitigkeiten und alle Verträge zwischen Cupsz und dem Kunden findet niederländisches Recht Anwendung.
  2. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aufgrund der Verträge zwischen Cupsz und dem Kunden ist das Gericht, in dessen Bezirk Cupsz seinen Sitz hat, sofern Cupsz nicht ein anderes zuständiges Gericht wählt.
  3. Die Anwendbarkeit des Wiener Kaufrechtsübereinkommens wird ausgeschlossen.